Schalast erzielt IP-Erfolg am OLG Frankfurt

Keine Urheberrechtsverletzung bei Designertisch „E2“

Prof. Dr. Thomas Sambuc, IP-Partner im Schalast Büro Stuttgart, hat seine Mandantin, die Adam Wieland GmbH & Co. KG, Karlsruhe, am Oberlandesgericht Frankfurt erfolgreich gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung verteidigt und Schadensersatzansprüche abgewehrt.

In der Angelegenheit ging es um einen Stahlrohrtisch, den der berühmte Architekten Egon Eiermann 1953 entworfen hat, sowie die spätere Modellvariante „E2“. Das ursprüngliche Modell hat diagonal angebrachte Kreuzstreben; das Modell „E2“ hingegen senkrechte.

Diese Variante entstand, als ein Assistent Eiermanns 1965 mit dem Tisch umziehen will. Er bittet Adam Wieland – Leiter der Metallwerkstatt für Architektur an der Technischen Hochschule – das Urgestell so zu modifizieren, dass es bequem in seine Ente passt. Wieland zerlegte den Tisch, stellte die ursprünglich schräg verlaufenden Kreuzstreben senkrecht, und machte den Tisch dadurch handlicher für den Transport und andere Alltagssituationen. Unter dem Namen „E2“ ging dieses Tischgestell Mitte der sechziger Jahre in die Serienproduktion und wird von der Beklagten vertrieben.

Die Kläger, die Kinder von Egon Eiermann, begehrten nun von der Beklagten Schadensersatz. Sie meinen, die Gestaltung des Tischgestells „E2“ entstelle bzw. beeinträchtige in urheberrechtswidriger Weise das ursprünglich von ihrem Vater geschaffene Modell. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen. Auch die Berufung hatte vor dem OLG keinen Erfolg.

Der Senat hob hervor, eine urheberrechtliche Schutzfähigkeit erlange der ursprüngliche Eiermann-Tisch überhaupt nur durch die schräg verlaufenden Verstrebungen. Diese finden sich jedoch in dem angegriffenen Modell gerade nicht. Die ansonsten minimalistische Form der Gestaltung sei zwar auch ein prägendes Element des Originals, jedoch für sich gesehen nicht urheberrechtlich schutzfähig.

Hier gelanden Sie zur Pressemeldung des OLG Frankfurt.